Schützt das Gesetz den Lärm?

Fluglärmschutzgesetz – Schützt das Gesetz den Lärm oder die Menschen?
Dienstag, den 19. November 2019, um 19:00 Uhr, im Rathaus, Stadtverordneten-Sitzungssaal, Berliner Straße 100, Offenbach am MainGemeinsame Veranstaltung der Stadt Offenbach und der Bürgerinitiative Luftverkehr (BIL) Offenbach
Zu dieser Frage hat die Stadt Offenbach und die Bürgerinitiative Luftverkehr (BIL) Offenbach Mitglieder des Bundestages eingeladen, die die Interessen Offenbachs und der Region vertreten.
Denn immer noch haben viele Offenbacher, die vom Fluglärm betroffen sind, keinen Rechtsanspruch auf einen wirkungsvollen Lärmschutz in ihren Wohnungen und Häusern. Sie warten immer noch auf Entschädigungen für die eingeschränkte Nutzung von Balkonen und Gärten.

Zugesagt haben

Björn Simon, MdB CDU,
Arno Klare, MdB SPD,Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB Die Grünen
Jörg Cezanne, MdB Die Linke,
Till Mannsmann, MdB FDP

Sie sollen Rede und Antwort stehen, ob und wie die zukünftige, überarbeitete Fluglärmschutznovelle den Bürger schützt.
Eingangsreferat hält Dr. Franziska Heß. Sie ist Expertin für Luftverkehrsrecht. Sie war schon an dem Urteil zum Nachtflugverbot beteiligt.
Die Moderation übernimmt Holger Weinert (Hessischer Rundfunk)

300. Montagsdemo

Kommen Sie zur 300. Montagsdemo am 11. November 2019.
Wie immer ab 18 Uhr, diesmal jedoch bis 20 Uhr.
(Terminal 1, Abflughalle B.)

Wir freuen uns auf den Kabarettist Lars Reichow.
Unter dem Motto „Nicht um jeden Preis“
thematisiert er gesellschaftliche Entwicklungen so wie Ereignisse und Personen aus Politik und Gesellschaft.

Gemeinsam treten der „NaturFreunde-Chor Frankfurt/Rhein-Main“ und der Offenbacher Chor „Die Trällerpfeifen“ auf.

Weiter wird die Aktion:
„Deutschland fliegt nicht“
vorgestellt.
Zur Website der Kampagne: „Deutschland fliegt nicht“

Zum Ausklang gibt es Kreppel, Wein und gute Gespräche.

GOTTESDIENST UNTER LAUTEM HIMMEL

Zusammen mit der evangelisch-lutherischen Dreikönigsgemeinde Frankfurt Sachsenhausen veranstalten die BIS Bürgerinitiative Sachsenhausen einen

Gottesdienst unter (freiem) / lautem Himmel

16. Juni 2019, 14.00 Uhr

Goetheturm

Frankfurt am Main Sachsenhausen


Auch wenn der Goetheturm nicht mehr steht und noch nicht wieder aufgebaut ist, wird neben seinem Standort auch in diesem Jahr wieder ein Gottesdienst unter lautem Himmel gefeiert.

Dieser Gottesdienst bringt in Gebeten, Liedern und Predigt die Belastung vor Gott, dass der Himmel über uns kein freier Himmel, sondern ein lauter Himmel ist. Pfarrerin Silke Alves-Christe wird gemeinsam mit anderen Fluglärmbelasteten diesen Gottesdienst gestalten.

Fluglärmgeplagte und Solidarische und Ausflügler sind herzlich dazu eingeladen am Sonntag, 16. Juni 2019, um 14.00 Uhr.

Im Anschluss an den Gottesdienst wird es neben Informationsständen der BIS (Bürgerinitiative in Sachsenhausen gegen Fluglärm) die Einladung zu Kaffee und Kuchen und zu einer Suppe geben.

Kuchenspenden dafür sind herzlich willkommen und sollten direkt mitgebracht werden.

Bei starkem Regen findet der Gottesdienst in der Bergkirche statt.

Pfarrerin Silke Alves-Christe

Bis Bürgerinitiative Sachsenhausen

Rede von Wolfgang Heubner auf der Fraport-Hauptversammlung

Die BIS war bei der Hauptversammlung von Fraport durch unser Mitglied im Sprecherkreis Wolfgang Heubner gut vertreten.

Hier seine Rede zum Nachlesen:

Hauptversammlung FRAPORT am 28.05.2019

Mein Name ist Wolfgang Heubner, ich bin Kleinaktionär und beschäftige mich schon seit Jahren mit der Entwicklung des Frankfurter Flughafens 

Meine Rede liegt bereits der Presse vor.

Sehr geehrter Dr. Herr Schulte,

sehr geehrter Herr Weimar,

sehr geehrte Damen und Herren,

die soeben gelaufene Europawahl hat gezeigt, wo der politische Schwerpunkt in den nächsten Jahren liegen wird. Die Menschen in weiten Teilen von Europa und in Deutschland sind umweltbewusster geworden  und haben nun bei der Europawahl ein deutliches Zeichen gesetzt, denn sie haben das politische Aussitzen von Klimathemen endgültig satt und sie erwarten von der Politik ein unverzügliches Handeln. Dies wird auch den Flugverkehr heftig treffen. Denn der Flugverkehr ist die Umwelt unverträglichste Art der Fortbewegung und ich bin sehr gespannt, was für Einschränkungen in der nächsten Zeit auf die Luftverkehrswirtschaft zukommen wird. Wegfall der Kurzstreckenflüge, anstehende Kerosin- und CO2 Steuer etc.

So wie jetzt kann und wird es auf jeden Fall nicht weitergehen.

Schon heute werden 40% der Schadstoffbelastung in der Stadt Frankfurt  durch den Flughafen verursacht. Nachzulesen im Umweltbericht der Stadt.

All dieses wird auch direkte Auswirkungen auf die Ausbaupläne des Frankfurter Flughafen haben.  Aber bei Fraport scheint davon so gut wie nicht angekommen zu sein.

Andere Flughäfen wie zum Beispiel Copenhagen haben schon vor vielen Jahren darauf reagiert. So hat man dort 3 Messstationen direkt auf dem Flughafengelände für Ultrafeine Partikel aufgestellt und die Auswirkungen der  Schadstoffbelastung am Flughafen erfasst. Auf Grund der herausgefunden Messdaten hat man ein umfassendes Gesundheitsprogramm für die Mitarbeiter  erstellt und daraus eine allgemeine Studie zur Luftverschmutzung an Flughäfen ausgearbeitet und man führt  die Studie weiter.

Auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens gibt es  nur 2 Messstationen, die weit von den Arbeitsplätzen der Mitarbeiter entfernt sind und die messen noch nicht mal Ultrafeinstaub. Anscheinend interessiert Sie dies überhaupt nicht. Wann endlich werden sie, der Aufsichtsrat und die politischen Anteilseigner wach!

Hier an diesem Großflughafen Frankfurt müssten mindestens 5 – 8  Messstationen auch für Ultrafeinstaub stehen und man müsste direkt an den Arbeitsplätzen der Mitarbeiter messen. Wir fordern sie auf regelmäßig die Werte an den Arbeitsplätzen zu Ultrafeinstaub und diversen Schadstoffen zu erheben und durch einen neutralen Gutachter zu veröffentlichen. Welches medizinische Präventionsprogramm werden sie hier für Ihre Mitarbeiter einrichten?

Strategiewechsel

Die von Ihnen 2006 für den Planfeststellungsbeschluss vorgelegten Prognosen waren ausnahmslos falsch. Statt dessen haben sie dann in 2017 einen Strategiewechsel eingeleitet. Weg vom Premium Flughafen, hin zum Flughafen, der Billigflieger mit Sonderkonditionen anlocken durfte. Aber für was für einen Preis.

Auf der Basis der zum Planfeststellungsbeschluss vorgelegten Prognosen aus 2006  müssten sie in 2018 mehr als 86,5 Mio. Passagiere, mehr als 688.000 Flugbewegungen und fast 3,8 Mio. Tonnen Cargo realisieren.  Völlig utopisch.

Fakt ist, dass der Flughafen in 2018 einschließlich der Billigflieger bei den Passagieren ca.  -14,8 Mio. oder 17,6% bei den Flugbewegungen ca. -161 Tsd. oder 24,2% und bei Cargo  ca. -690 Tsd. Tonnen oder 26,1%  hinter den Prognosen 2006 lagen.  Die Billigflieger allein machten in 2018 bei den Passagieren ca. 4,0 Mio. und bei den Flugbewegungen ca. 22.000 aus und auch der Konkurs von Air Berlin hat Ihnen eine entsprechende Steigerung verursacht.

Somit zeigt das Jahr 2018  deutlich, wo es lang geht und  welche ersten Auswirkungen der Strategiewechsel mit sich bringt.

Die pro Kopf Nettoerlöse  je Passagier in den Terminals lagen in 2018 mit 3,12  EURO deutlich unter dem Wert von 2015 und in den ersten 9 Monaten in 2018 lag dieser Wert sogar nur bei 2,96 EURO. Angestrebt sind seit Jahren schon 4,00 EURO. Die Gesamtnettoeinnahmen aus dieser Quelle, die in 2015 noch bei fast  222 Mio. EURO lagen, sind in den letzten 3 Jahren deutlich niedriger ausgefallen und in 2018 waren es  ca. 4,7 Mio. EURO weniger als  2015 und dies trotz 8,5 Mio. Passagieren mehr. Aber hier zeigt sich ganz klar. Wer billig fliegt, der kauft nicht teuer am Flughafen ein.

Ihre Naivität ist muss grenzenlos.

Auch werden die Billigflieger nicht  von Fraport abgewickelt, sondern dies hat eine nicht tarifgebundene Tochtergesellschaft der Wisag übernommen. Warum wohl.

Fraport hat Billigflieger geholt und jetzt holt sie der Preisdruck erst recht ein.

Bei Ihrem  Strategiewechsel, braucht man sich nicht zu wundern, dass damit die Qualität auf der Strecke bleibt. Jeder, der sich in der Wirtschaft etwas auskennt, weis, dass  zwei so unterschiedliche Geschäftsmodelle wie Premium-Anbieter oder  Billiger Jakob unter einem Dach zum Scheitern verurteilt sind!  Aber dies interessiert sie anscheinend nicht!

Welche Auswirkungen dies hat, zeigen auch eindeutig  die Wirtschaftszahlen der Bereiche. An der Umsatzsteigerung  2018 war der Bereich External Aktivities & Services mit fast 81 % beteiligt.  Und beim Ebit lag der Anteil bereits bei 39%. Im Groundhandling sind die Umsätze um 5 % gestiegen, aber das EBIT um 94% gefallen.

Die Ausweitung des internationalen Geschäftes ist positiv zu sehen, aber erst einmal sollten sie Ihre Hausaufgaben an Ihrem Stammsitz hier in Frankfurt erledigen, dort aber verlieren sie eindeutig an Kompetenz. Denn mit einer guten Performance am Stammsitz, damit könnten sie  international punkten.

Pünktlichkeit

Auch das Thema Pünktlichkeit zeigt dies ebenso deutlich. In 2018 ist sie auf nur 69.1 %  gesunken. Hier wird immer das fehlende Personal als Argument angebracht und  auch,  dass die Bundespolizei bei der Passagierkontrolle  verantwortlich sei und nicht Fraport.

Sie sind der Flughafenbetreiber und es liegt in Ihrer Verantwortung, wenn es nicht richtig läuft.

Noch vor vielen Jahren hatten sie die Verantwortung für die  Passagierkontrolle selbst und hatten sie an die Bundespolizei abgetreten und jetzt solles mit Ihnen wieder besser werden, dies ist zu bezweifeln.

Die Steigerung bei den Passagieren ist insbesondere durch die Billigflieger erfolgt  Aber sie hätten dafür  rechtzeitig Personal requirieren müssen. Im Konzern haben sie zum 31.12.2018 gegenüber 2016  nur gerade mal 649 Mitarbeiter aufgebaut. Ich weis nur, dass es bei anderen europäischen Großflughäfen deutlich besser läuft.

Die Personalfluktuation ist zwar um 0,4 %-Punkte auf  7,9 % gesunken, aber sie ist aber noch immer sehr schlecht. Bezogen auf die durchschnittliche Anzahl der Mitarbeiter heißt dies, sie müssen erst einmal 1.735 Beschäftigte neu einstellen um Even zu sein. Gut funktionierende Unternehmen die Wert auf gute Mitarbeiter legen, haben eine Fluktuationsquote die deutlich unter 3% liegt.  M.E. ist es eine Frage der entsprechenden Personalmodelle, einer sinnvollen Einsatzplanung und besonders wichtig einer angemessenen, für die Region notwendigen und leistungsgerechten  Bezahlung. Wenn sie dies hätten, würde Ihre Quote auf ein normales Maß schrumpfen und sie könnten die vielen eingesparten Millionen Euro für eine leistungsverbesserte Bezahlung einsetzen.

Statt dessen erhöhen den Druck auf die Betriebsräte und  Gewerkschaften und drohen mit Outsourcing, wenn man sich nicht Ihrem Diktat beugen wolle. Sie sollten sich schämen.

Ärger mit dem Hauptkunde, der Lufthansa AG einer der größten Fluggesellschaften der Welt

Noch vor einem Jahr haben sie  großspurig verkündet, dass der in 2016 / 2017 entstandene Streit mit der Lufthansa  wegen des Anlockens der Billigflieger nach Frankfurt jetzt ausgestanden sei. Herr Spohr hat  sie und uns im März diesen Jahres eines besseren belehrt und geäußert, dass  man mit der Passagierabfertigung am Frankfurter Flughafen besonders unzufrieden sei. Von allen  vier Drehkreuzen der Lufthansa – Frankfurt, München, Zürich und Wien –  liege Frankfurt bei den Qualitätskriterien wie Pünktlichkeit und Kundenzufriedenheit auf dem letzten Platz.

Das ist die Realität!

Terminal 3

Terminal 3 sollte mal max. 2,5 Mrd. EURO kosten.  In diesem Jahr haben sie innerhalb von wenigen Monaten bereits 2 Werte zu den Kosten von T 3 genannt zunächst 3,5 bis 4 Mrd. EURO und dann plötzlich nur noch 3,5 Mrd. EURO.

Wann legen sie endlich einen detaillierten Businessplan zu T3 und T3 G vor?

Wie sieht der Finanzierungsplan für T3 und T3 G insbesondere auch bei den zu erwartenden Mindereinnahmen wegen der Billigflieger aus.

Von welchen  Gesamtkosten für T3 und T3 G ist heute auszugehen,

Welchen Notfallplan haben sie, wenn das Klimathema zu deutlich verringerten Flügen führt?

Fazit

Ich muss nach meinen Analysen der Entwicklung von Fraport, insbesondere hier am Frankfurter Flughafen feststellen, dass  der Vorstand  mit der Fokussierung auf die Billigflieger, ohne jegliche Not, einen fatalen Weg eingeschlagen hat und  dabei auch noch seinen wichtigsten Kunden, die Lufthansa AG völlig verärgert und zum Handeln gegen Fraport gezwungen hat. Hinzu kommt aktuell der Druck des Klimathemas, welches zwangsläufig zu Veränderungen im Flugverhalten führen wird.

Sie können heute nicht durch Aussitzen der Themen bzw. durch schaffen alternativer Fakten, einfach zur Tagesordnung übergehen, wie sie dies schon seit Jahren tun. Wann endlich beginnen sie für die Zukunftssicherung des Flughafen und der Menschen in der Region um den Flughafen zu handeln.

An dieser Stelle kann ich nur die Aktionäre aufrufen, dem Vorstand und dem Aufsichtsrat die Entlastung zu verwehren.

Es gilt das gesprochene Wort.

Frankfurt, 28.05.2019

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Vortrag von Joachim Alt

Liebe Mitstreiter,im Nachgang zum Vortrag von Joachim Alt auf unserer VV im März 2019 hat Frau Tinnappel, Redakteurin der Frankfurter Rundschau, Herrn Joachim Alt zum Thema Ultrafeinstaub interviewt.
Anbei das Interview zur hochbrisanten Materie Ultrafeinstaub zum Nachlesen.
Wolfgang Heubner

Frankfurter Flughafen: „Zu wenig Schutz für die Anwohner“ von Friederike Tinnappel

Ultrafeinstaub-Experte Joachim Alt über die Bürgerinitiative Sachsenhausen, die der Politik vorwirft, die Gefährlichkeit von Flugzeug-Abgasen zu ignorieren.

Ultrafeinstaubpartikel sind winzig klein: Man sieht sie nicht, sie können aber dennoch für den Menschen gefährlich sein. Ein Arbeitskreis der „Initiative gegen Fluglärm Mainz“ beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit dem Thema. Messungen zeigen nach Einschätzung des Arbeitskreises: Wenn viel geflogen wird, kommt unten am Boden erschreckend viel Ultrafeinstaub an.

Herr Alt, was ist eigentlich Ultrafeinstaub?Das sind winzige Staubpartikel, die überall in der Luft vorkommen. Es ist die feinste Fraktion des Feinstaubes und völlig unsichtbar.

Aus welchen Substanzen besteht Ultrafeinstaub?Das ist ganz unterschiedlich. Wir haben es dabei immer mit einer ganzen Palette chemischer Substanzen zu tun. Abgaspartikel enthalten vor allem Ruß oder auch polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAKs).

Wo gibt es besonders viel Ultrafeinstaub?Ultrafeinstaub entsteht vor allem in Verbrennungsprozessen, während die größeren Feinstaubpartikel durch mechanischen Abrieb etwa von Reifen, Kupplung oder Bremsen entstehen.

Und was ist am Ultrafeinstaub so gefährlich?Auf Grund ihrer geringen Größe können die ultrafeinen Partikel in den gesamten Organismus eindringen, über die Blutbahn gar in alle Organe, sie gelangen so auch in Körperzellen und können das Genom verändern. Die WHO hat Ultrafeinstaub deswegen grundsätzlich als kanzerogen (krebserregend) eingestuft.

Gibt es Grenzwerte? Für den gröberen Feinstaub gibt es gesetzliche Grenzwerte, für den Ultrafeinstaub noch nicht, wenngleich es für Ultrafeinstaub keine Schwelle gibt unterhalb der er unbedenklich wäre. Der menschliche Organismus reagiert nach wenigen Minuten. Mit einer einstündigen Belastung geht ein dreifach erhöhtes Infarktrisiko einher.Seit wann beschäftigt sich die „Initiative gegen Fluglärm Mainz“ mit dem Thema? Wir kümmern uns seit 2012 intensiv um dieses Thema. Anlass waren verschiedene Studien zum Beispiel aus Los Angeles. Bis dahin wurde immer gesagt, die Luft rund um den Frankfurter Flughafen sei viel sauberer als zum Beispiel in der Stadt. Das konnten wir nicht glauben, denn jeden Tag werden etwa eine Million Liter Kerosin über unseren Köpfen verbrannt. Und angeblich soll davon am Boden nichts ankommen.

Und dann hat der Arbeitskreis selbst gemessen? Ja. Wir haben uns ein kleines Messgerät angeschafft und erste Messungen vorgenommen – mal am Flughafen, mal in Raunheim, in der ganzen Umgebung bis Mainz und überall festgestellt: Wenn geflogen wird, gibt es auch viele Ultrafeinstaubpartikel.

Unter anderem wurde auch am 1. Januar dieses Jahres an der Martin-Buber-Schule gemessen. An diesem Tag ist, bedingt durch die Silvesterböllerei, immer besonders viel Feinstaub unterwegs… Wir konnten trotzdem auch an diesem Tag belegen, dass mit dem Flugbetrieb die Belastung durch Ultrafeinstaub exorbitant anstieg. Wenn die Nordwestbahn nicht angeflogen wurde, waren nur ganz wenige Partikel da. Da wurde auch nichts vom Flughafen herübergeweht, obwohl dort der Verkehr brummte und der Wind von dort unmittelbar Richtung Sachsenhausen wehte.

Das Frankfurter Umweltdezernat hält die Martin-Buber-Schule für keinen guten Standort für eine Messstation, weil es dort eine große Pellet-Anlage und die Küchenabluftanlage einer Kindertagesstätte gibt. Was sagen Sie dazu? Der Wind hat an diesem Tag die Rückstände der Pellet-Anlage weg von der Messstation geweht. Wir analysieren die Messwerte kontinuierlich, konnten aber über den ganzen Zeitraum keinen Einfluss durch die Pelletanlage oder die Küchenabluftanlage feststellen.Auch das hessische Landesamt für Umwelt misst Ultrafeinstaub. Der Laie fragt sich, wer misst denn nun eigentlich was und warum? Die Frage stellen wir uns auch, zumal das Landesamt Geräte außer Betrieb nimmt oder plötzlich eine andere Technik anwendet. Dann ist monatelang kein Ergebnis sichtbar.

Wie ist eigentlich die Kommunikation zwischen der Bürgerinitiative und der Stadt, sprich der Stabsstelle gegen Fluglärm und dem Umweltdezernat? Mit der Stabsstelle sind wir als Bürgerinitiative im steten Dialog. Zu den Umweltämtern in der Region haben wir eher weniger Kontakt. Die meiden uns offenbar – wahrscheinlich sind wir für die ein Störfaktor.

Unternehmen die Städte und Gemeinden zu wenig in Sachen Ultrafeinstaub? Ja, in jedem Fall. Das Umweltamt in Frankfurt hat bisher nur mit pauschalen Politphrasen reagiert. Das klingt dann eher nach Trump’schen Tweets. Die Wissenschaft ist wesentlich weiter, so dass man den Zusammenhang zwischen Flugbetrieb und Ultrafeinstaub nicht mehr in Frage stellen kann.

Was sollte die Politik tun? Sie müsste mehr Messstationen aufbauen und die Ergebnisse ständig im Blick haben und transparent machen. Bei hohen Werten muss die Bevölkerung gewarnt werden, so wie das früher beim Ozon gemacht wurde.

Welche Konsequenzen sind denkbar, wenn auch von offizieller Seite festgestellt wird, dass die Belastung mit Ultrafeinstaub durch den Flugbetrieb zu hoch ist? Der Druck muss erhöht werden, damit die Belastung zurückgeht. Flugzeuge haben keine Abgasnachbehandlung, keine Partikelfilter. Man könnte anderes Kerosin mit weniger Aromaten verwenden. Und es dürfte nicht mehr so viel beziehungsweise konzentriert geflogen werden. In Flugpausen geht die Belastung zurück.

Warum wurde nach Ihrer Einschätzung bislang so gut wie nichts gegen den Ultrafeinstaub unternommen? Die Politik wollte das Fliegen pushen. Der Dreck kommt am Boden an, das ist ganz eindeutig. Man hat die Bevölkerung lange Zeit getäuscht. Wir fragen uns, ob es bei den Verantwortlichen einen vorauseilenden Gehorsam gibt und fragen uns, warum das Thema über viele Jahre nicht angegangen wird. Die operative Nähe zum Anteilseigner ist offensichtlich das Problem. So schützt man den Flugbetrieb und nicht die Anwohner.


Zur Person: Joachim Alt (65) kümmert sich seit einigen Jahren um die Belastung durch gefährliche Ultrafeinstaub- Partikel rund um den Frankfurter Flughafen. Der gelernte Nachrichtentechniker und Pensionär ist Mitglied eines entsprechenden Arbeitskreises der Initiative gegen Fluglärm Mainz. Die Bürgerinitiative Sachsenhausen hat die Messergebnisse und deren Interpretation kürzlich in Frankfurt vorgestellt. (ft)